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Was bedeutet für Sie und Ihre Partei Inklusion?

Fragen der Arbeitsgruppe „Aktionstag Inklusion Kaiserslautern“ an die Parteien zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Die Arbeitsgruppe „Aktionstag Inklusion Kaiserslautern“ ist ein Zusammenschluss aus verschiedenen Institutionen und Akteuren der Inklusion in Kaiserlautern. Im Rahmen des europäischen Aktionstags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen werden jährlich Aktionen zur Sensibilisierung zu den Themen Inklusion, Barrierefreiheit, Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung durchgeführt – so auch der Protestmarsch am Samstag 04.05.2024 in der Innenstadt..

Zum diesjährigen Aktionstag wurden im Vorfeld Fragen zum Thema Inklusion an folgende Parteien versendet – CDU, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, FWG.

Diese Fragen wurden auch an die AfD geschickt. Wir als Inklusionsbeirat belassen es aber dabei, nur die Antworten der demokratischen Parteien zu veröffentlichen.

Die Fragen lauteten:

  • Was bedeutet für Sie und Ihre Partei Inklusion?
  • Beschäftigt sich Ihre Partei im aktuellen Kommunalwahlprogramm mit dem Thema Inklusion? Wenn ja, wie wichtig ist Ihnen Inklusion und haben Sie konkrete Vorhaben oder Maßnahmen in diesem Themenbereich?
  • Mit dem Motto „Viel vor für Inklusion! Selbstbestimmt leben – ohne Barrieren“ wollen wir als Arbeitsgruppe die Bevölkerung beim diesjährigen Protesttag am 04. Mai sensibilisieren. Welche Anliegen, Anregungen oder Fragen haben Sie hierzu?

Von allen Parteien, außer der CDU, kam fristgerecht Rückmeldung.
Die Rückmeldungen waren sehr unterschiedlich. Von sehr umfangreich, detailliert bis kurz und wenig fundiert.

Die Themen Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe sind bei den Parteien angekommen und sie wissen dass Inklusion künftig dazugehört. Das Thema „Inklusion“ kommt aber kaum als priorisierte Aufgabe oder gar als Haltung vor.

Deutlich wurde hierbei auch, dass der Fokus auf körperlichen, sichtbaren Behinderungen liegt. Themen wie Selbstbestimmung, Empowerment und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde nur von wenigen Parteien aufgenommen.

Folgend können Sie sich ein detailliertes Bild über die Antworten der Parteien machen:

  • Inklusion ist ein Menschenrecht und somit ein gesamtgesellschaftliches und gesamtpolitisches Thema. Als solches sollte es von den Parteien als Haltung verstanden werden und mehr Beachtung in ihrer und der Politik des zukünftigen Stadtrates finden.
  • Es geht um Teilhabe, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit in allen Lebenslagen!
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Am 9. Juni 2024 ist wieder Kommunalwahl

Das Land bietet eine Broschüre zur Landtagswahl in leichter Sprache an

Wählen gehen ist gerade bei dieser Wahl ganz wichtig. Desto weniger Menschen wählen gehen, umso größer wird die Gefahr, das die Kräfte stärker werden, die sich gegen Inklusion und ein gleichberechtigtes Miteinander stellen.

Rund 3,2 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind wahlberechtigt, davon sind 310.000 Menschen mit Behinderungen. Mithilfe einer neuen Broschüre des Sozialministeriums können sich Wählerinnen und Wähler in Leichter Sprache über die Kommunalwahl informieren.

„Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Menschen mit Behinderungen barrierefrei und gut informiert an der Kommunalwahl teilnehmen können. Oftmals stellt eine schwere und komplizierte Sprache eine Barriere hierfür dar. Mit dem neuem Info-Heft in Leichter Sprache wollen wir Menschen mit Behinderungen über die Wahlen informieren und sie dazu ermutigen, sich an der Kommunalwahl zu beteiligen“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer. „Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention, der das Recht auf gleichberechtigte Partizipation am politischen Leben festschreibt, gibt uns den Auftrag, dieser Verpflichtung nachzukommen“, fügte Ellen Kubica, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hinzu.

Auf insgesamt 32 Seiten erklärt die Broschüre den Leserinnen und Lesern unter anderem, was die Aufgaben der kommunalen Räte sind, wer wahlberechtigt ist und wen man wie wählen kann. Anhand anschaulicher Bilder erläutert die Broschüre den Ablauf der Stimmabgabe vom Erhalt der Wahlbenachrichtigung bis hin zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahlraum.

„Menschen mit Behinderungen sollen überall mitmachen können. Das fordert zurecht die UN-Behindertenrechtskonvention. Deshalb sagen wir allen Menschen mit Behinderungen: Gehen Sie wählen. Ihre Stimme zählt!“, erklärten Schweitzer und Kubica.

Die Broschüre in Leichter Sprache ist eine gemeinsame Initiative des Sozialministeriums, des Landeswahlleiters, der Landeszentrale für politische Bildung und des Gemeinde- und Städtebunds.

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Aktionstag 4.05.: Lautstarker Protestmarsch durch die Innenstadt

Das Aktionsbündnis rief auf und Viele kamen

Am Aktionstag für die Menschen mit Behinderung am 4.05. kamen bis zu 100 Menschen zusammen um gemeinsam für Barrierefreiheit, Selbsbestimmtes Leben und Inklusion zu demonstrieren. Gemeinsam mit der Marchingband „Heavy Bones“ inklusive Gabriel Herzer ging es vom Platz vor der Stiftskirche, durch die Fußgängerzone, vorbei an den Wahlständen, der zur Kommunalwahl antretenden Parteien bis zum Stadtpark, an dem das Aktionsbündnis für den Protesttag mit einem Stand vertreten war.

Einige Lokalpolitiker:innen ließen es sich nicht nehmen sich mit den Protestierenden fotografieren zu lassen. Ein Paar von ihnen liefen auch mit. Stimmungsvoll, mit Trillerpfeifen und Schildern bewaffnet hinterließ die Demonstration einen starken Eindruck. Der Inklusionsbeirat stellte den Lautsprecherrolli.

Am Abend gab es auch noch einen Kurzbericht in SWR-Aktuell.

Unser Lautsprecherrolli mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden des Inklusionsbeirats Christian Werner und Carsten Ondreka
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Wichtig: Wahl des Inklusionsbeirats wird verlegt!

Die für Samstag, 18. Mai 2024, geplante Wahl des Inklusionsbeirats muss aus organisatorischen Gründen in den September verlegt werden. Sobald ein neuer Termin fest steht, werden wir informieren.

Mehr dazu hier: https://www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/medienportal/pressemitteilungen/073388/index.html.de

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Wahl des Inklusionsbeirats 2024

Selbstvertretung stärken, kandidieren, wählen gehen!

Samstag, 18. Mai 2024
Beginn: 14:30
Berufsbildende Schule II
Martin-Luther-Straße 20
67657 Kaiserslautern

Behindertenparkplätze sind vorhanden. Der Raum ist barrierefrei zugänglich. Gebärdedolmetscher stehen zur Verfügung.

Falls sie weiteren Unterstützungsbedarf haben wenden Sie sich bitte an:
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Kommunaler Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung
Rathaus Nord, Benzinoring 1
Erdgeschoss, Raum B005
Telefon: 0631 365-2259
E-Mail: steffen.griebe@kaiserslautern.de

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Neue barrierefreie Toilette eröffnet

Projekte zu mehr Inklusion werden im Rathaus umgesetzt

In der vergangenen Woche haben Sozialdezernentin Anja Pfeiffer, Steffen Griebe, kommunaler Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung, und Christian Werner, stellvertretender Vorsitzender des Inklusionsbeirats, eine neue barrierefreie Toilette im Foyer des Rathauses eröffnet. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Barrierefreiheit in der Verwaltung Kaiserslauterns. Die Toilette wurde umgebaut, da die vorherige barrierefreie Toilette nicht den tatsächlichen Anforderungen von Menschen mit Beeinträchtigungen entsprach.

Im Jahr 2023 verabschiedeten der Sozialausschuss und der Stadtrat eine Prioritätenliste mit Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die infolge einer Rathausbesichtigung auf Initiative des Inklusionsbeirats entstand. In dieser Liste befindet sich auch der nun fertiggestellte Umbau der Gästetoilette im Foyer. Zudem wurde der barrierefreie Ein- und Ausgang zum Rathaus an der Maxstraße bereits umgesetzt. Im nächsten Schritt ist ein barrierefreier Eingang auf der Ebene des Rathausfoyers geplant.

Presse-Information:

  1. März 2024
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5 Jahre Inklusionsbeirat:
Rückblick – Ausblick – Visionen

Informationsveranstaltung zu den Wahlen des neuen Inklusionsbeirats am 18.Mai 2024

Die erste Amtsperiode des Inklusionsbeirats geht nun zu Ende. Am 18. Mai wird ein neuer Beirat gewählt und wir wollen gemeinsam auf die ersten 5 Jahre der Arbeit des Beirats zurückblicken. Wir wollen zusammen schauen, was sich in Bezug auf die Inklusion in dieser Zeit in Kaiserslautern entwickelt hat.

In einem einführenden Talk werden Christine Tischer (derzeitige Vorsitzende des Inklusionsbeirates), Stefan Thome (Inklusionsbeauftragter des Bezirksverbands Pfalz), sowie Steffen Griebe (Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Kaiserslautern) das Thema „Inklusion in Kaiserslautern“ aus unterschiedlichen Blickwinkeln erörtern.

Gemeinsam mit Mitgliedern des Inklusionsbeirates und interessierten Gästen wollen wir im Anschluss an den Talk darüber diskutieren, was Kaiserslautern noch fehlt, um auch für Menschen mit Behinderung eine attraktive und lebenswerte Stadt zu werden.

Ebenso werden wir auf die Aufgaben und Chancen für den zukünftigen Beirat eingehen. Wir möchten alle Menschen mit Behinderung dazu ermächtigen und ermutigen, für ihre Belange einzutreten und sich für den kommenden Beirat zur Wahl zu stellen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste

Datum: Donnerstag, 25.04.24
Zeit: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Nord / Raum C 409
Moderation: Marina Tamássy

Sollten Sie Rückfragen oder besondere Bedarfe haben, wenden Sie sich bitte an:
Frau Christine Tischer: Inklusionsbeirat-kl@posteo.de
oder an Herrn Steffen Griebe steffen.griebe@kaiserslautern 0631 – 365 2259

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„Viel vor für Inklusion! Selbstbestimmt Leben – ohne Barrieren“

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2024

Aktionstag 4. Mai 2024 – Protestmarsch

Inklusion ist Menschenrecht!
Wir fordern: Teilhabe, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit in allen Lebenslagen

11:00 Uhr
Platz vor Stiftskirche
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Aktionstage in KL

Flyer mit Bild
Flyerrückseite mit Infos

Bunt in den Frühling – Aktionstag Inklusion wird mit gemeinsamem Essen gefeiert

Wer Lust hat auf ein gemeinsames Essen im Freien mit vielen netten Menschen, ist herzlich eingeladen, am 25. April in den Stadtpark zu kommen – oder am 6. Mai an den Riesenbrunnen in die Innenstadt. Die Arbeitsgruppe „Aktionstag 5. Mai“ lädt rund um den europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen bei hoffentlich schönem Frühlingswetter zum gemeinsamen bunten Abendessen bzw. Mittagessen ein.
Im Stadtpark am 25. April lautet das Motto „Bunt im Park“, los geht es um 16 Uhr. Am Riesenbrunnen heißt es am 6. Mai ab 10 Uhr „Bunt in der Stadt“. Dort erwartet die Gäste auch die Ausstellung „Orte für alle – Zukunft barrierefrei gestalten“ und Live Musik von Barnickel & Wood. Tische und Sitzgelegenheiten werden gestellt, Essen, Getränke, Geschirr und Besteck müssen jeweils bitte mitgebracht werden.
Der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai hat in Kaiserslautern eine lange Tradition. Unter verschiedenen Mottos gibt es jährlich rund um den 5. Mai einen oder mehreren Aktionstage, um auf Gleichberechtigung und Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung aufmerksam zu machen und für ein respektvolles Miteinander zu sensibilisieren. Die Aktion Mensch unterstützt die Aktionen rund um diesen Tag mit Aktions- und Fördermitteln, so auch in diesem Jahr wieder.

Mitglieder der Aktionsgruppe
• Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Kaiserslautern
• Behindertenhilfe Westpfalz e.V.
• Caritas Förderzentrum St. Lukas
• EUTB Club aktiv e.V.
• Evangelisches Diakoniewerk Zoar
• Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH
• Inklusionsbeirat der Stadt Kaiserslautern
• Kaiserslautern inKLusiv e.V.
• Landesinitiative Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
• Lebenshilfe Westpfalz e.V.
• Mach Mit Mittwoch Club e.V.
• Ökumenisches Gemeinschaftswerk Pfalz GmbH
• Pfalzklinikum Kaiserslautern
• Selbsthilfegruppe Lebensqualität für Asperger e.V.
• Selbsthilfegruppe Morbus Crohn / Colitis ulcerosa
• Seniorenbeirat der Stadt Kaiserslautern

Ansprechpartner
Kommunaler Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Kaiserslautern
Steffen Griebe
Stadtverwaltung Kaiserslautern, Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
Telefon: 0631 365-2259, E-Mail: steffen.griebe@kaiserslautern.de

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Vier Antworten auf unsere Fragen zur OB-Wahl

Der OB-Wahlkampf ist nun auf der Zielgeraden angekommen. Viele Themen wurden in den letzten Wochen erörtert und bei verschiedenen Wahlkampfveranstaltungen standen die OB-Kandidat*innen Rede und Antwort.

Leider ist das Thema Inklusion in dem gesamten Wahlkampf von keiner Seite besonders hervorgehoben worden. Dies zeigt, dass Inklusion nach wie vor noch immer als ein „Randgruppenthema“ wahrgenommen wird, obwohl ca. 20% der gesamten Stadtbevölkerung von einer Behinderung betroffen ist. Damit sich daran etwas ändert, wurden auf einer Sitzung des Inklusionsbeirats von den teilnehmenden Mitgliedern Fragen gesammelt, welche an alle OB-Kandidat*innen weitergeleitet wurden.

Die Fragen spiegeln einen Teil der Themen, die für Menschen mit Behinderung von z.T. existenzieller Bedeutung sind und welche auch einen Hinweis für eine zukünftige Oberbürgermeisterin, oder einen Oberbürgermeister geben, wo bei den Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen „der Schuh drückt“.


Wir freuen uns, dass die meisten Kandidat*innen sich die Zeit dafür genommen haben, sich mit der Thematik Behinderung & Inklusion auseinanderzusetzen und dass sie z.T. sehr ausführlich auf unsere Fragen eingegangen sind. An dieser Stelle möchten wir uns bei Frau Pfeiffer, Frau Kimmel, Herrn Wiesemann und Herrn Kürwitz recht herzlich bedanken. Auch wenn vermutlich die meisten Wähler*innen schon eine Wahlentscheidung getroffen haben und viele Menschen bereits per Briefwahl gewählt haben, möchten wir die Antworten auf unsere Fragen öffentlich machen, weil wir denken, dass diese auch über die Wahl hinaus von Bedeutung sind.


Schließlich kann jeder Mensch von Behinderung betroffen sein, oder in seinem persönlichen Umfeld mit dem Thema konfrontiert werden.
Die meisten Behinderungen werden nämlich erst im Laufe des Lebens erworben und sind in der Regel Folgen einer plötzlichen Erkrankung oder eines Unfalls. Betroffen sind hierbei Menschen aller Altersstufen vom Kleinkind bis zu Hochbetagten.


Damit wir uns als Inklusionsbeirat optimal für die Belange und die Rechte der Menschen mit Behinderung einsetzen können, ist es wichtig, den Rückhalt und die Unterstützung einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters zu spüren und das Gefühl vermittelt zu bekommen, ernst- und wahrgenommen zu werden. Leider war dies in der Vergangenheit nicht der Fall.


Besonders begrüßenswert fanden wir daher, dass die Kandidat*innen in ihren Antworten Kooperationsbereitschaft signalisierten und gemeinsame Treffen und Gespräche vorgeschlagen haben. Wir wollen keine Wahlempfehlung aussprechen und im Vorfeld der Wahl auch keine Bewertung der Antworten vornehmen, aber wir finden es wichtig, sich mit den Positionen der OB-Kandidat*innen zu den Themen Inklusion und Behinderung auseinanderzusetzen.


Egal wer das Rennen macht und schlussendlich die Wahl gewinnen wird – wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der zukünftigen Oberbürgermeisterin / bzw. dem zukünftigen Oberbürgermeister. Wir wünschen ihr oder ihm ein „gutes Händchen“ für die kommenden Aufgaben.

Für den Inklusionsbeirat
Christine Tischer
(Vorsitzende des Inklusionsbeirates Kaiserslautern)


Hier die Antworten der Kandidat*innen als PDF-Dateien:

Die Antworten von Anja Pfeiffer:


Die Antworten von Beate Kimmel:


Die Antworten von Tobias Wiesemann:


Die Antworten von Thomas Kürwitz: